Am kommenden Samstag, den 9. August, findet um 11 Uhr auf dem Schlossplatz in Rendsburg eine Demonstration gegen die Abschiebung gut integrierter Menschen statt. Anlass ist der Fall Denis Aliev aus Gettorf, der trotz nachgewiesener Integration abgeschoben werden soll.
Aliev floh 2013 nach Deutschland, arbeitet seit Jahren als Fachkraft, engagiert sich ehrenamtlich und lebt seit über zehn Jahren in einer festen Partnerschaft. Erst im vergangenen Jahr wurden ihm die falschen Angaben zu seiner Einreise zum Verhängnis. Der Eilantrag gegen seine geplante Abschiebung wurde vom Oberverwaltungsgericht abgelehnt.
„Für uns ist Denis vollständig integriert“, erklären die Veranstaltenden, zu denen unter anderem die PARTEI, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, der SSW sowie das Rendsburger Bündnis für Demokratie und Vielfalt gehören. Neben Britta Mohr (KV Rd-Eck Vorstand) werden auch Alievs Lebensgefährtin sowie Vertreter der anderen Parteien bei der Kundgebung sprechen.
Die Veranstaltenden fordern eine menschliche und differenzierte Asylpolitik, die Integrationsleistungen berücksichtigt und appellieren an Politik und Gesellschaft, „zwischen falschen Papieren und einem echten Leben“ zu unterscheiden.
Britta Mohr, die mit großem Dank auf unseren Landesvorstand und MdL Catharina Nies und MdL Jan Kürschner blickt, da diese durch ihr Engagement sehr viel Licht in die verzwickte Rechtslage gebracht haben, sagte persönlich zu dem tragischen Fall: „Rechtlich ist die Entscheidung des Gerichtes und der Behörden sicherlich aufgrund der bestehenden Gesetze einwandfrei. Aber diese Gesetze sind unmenschlich im Umgang mit voll integrierten Menschen. Volkswirtschaftlich ist es irrsinnig, solche Personen abzuschieben, insbesondere auch, wenn es sich um Mitbürger eines Mangelberufes handelt. Es ist sozial- und menschenfeindlich sowie unerträglich, was in diesen Tagen mit Denis passiert. Diese Gesetze müssen geändert werden.“